I. AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. ALLGEMEINES

Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten für Geschäfte mit Unternehmern (nachstehend „AGB“) sind auf alle Auftrags- und Vertragsverhältnisse von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten anzuwenden, in welchen sowohl von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten als auch deren Vertragspartner als Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) auftreten. In diesem Sinne werden insbesondere sämtliche Leistungen von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten an Unternehmer ausschließlich aufgrund dieser AGB erbracht. Allgemeine Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt und gelten nur, wenn von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

2. VERTRAGSABSCHLUSS

I. Kostenvoranschläge und Angebote von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten sind unverbindlich und freibleibend, sofern sie nicht die Rechtsverbindlichkeit ausdrücklich in Textform (schriftlich, per Fax oder per E-Mail) zusichert. Tut sie dies, bewirkt bereits die Annahme des Angebotes bzw. Bestellung des Kunden den Vertragsabschluss.
II. Werden an von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten Angebote bzw. Bestellungen gerichtet, so ist der Anbietende 14 Tage ab Zugang des Angebotes bei Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten daran gebunden. Angebote bzw. Bestellungen von Kunden bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit einer Auftragsbestätigung von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten in Textform (schriftlich, per Fax oder per E-Mail). Auch ein Tätigwerden von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten im Zusammenhang mit dem Auftrag bewirkt den gültigen Vertragsabschluss.

3. ABONNEMENTS

Bei Verträgen über laufende bzw. wiederkehrende Leistungen („Abonnements“) gilt Folgendes:
Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Abonnements können vom Vertragspartner nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit (= Kündigungsverzicht) unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils zum Monatsletzten schriftlich gekündigt werden.
Befristete Abonnements enden zum Monatsletzten des Monats, in den der Ablauf der Befristung fällt, sofern der Vertragspartner bis spätestens zwei Wochen vor Ablauf der Befristung schriftlich erklärt, den Vertrag nicht über den Befristungszeitraum hinaus fortsetzen zu wollen. Ansonsten verlängert sich das Abonnement automatisch auf unbestimmte Zeit, wobei die Mindestlaufzeit dem ursprünglich vereinbarten Befristungszeitraum entspricht.

4. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

I. Es gelten die im Angebot bzw. Bestellformular angeführten Preise. Sämtliche Preise sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie allfälliger gesetzlicher Verkehrssteuern.
II. Preisänderungen bleiben vorbehalten, soweit diese auf Druckfehlern, Irrtum oder auf Preisänderungen von Drittanbietern, Vorlieferanten oder Subunternehmern beruhen. Bei Abonnements ist die Preisänderung vom Zeitpunkt der Anpassung an gültig und wird mit der der nächsten Fakturierung vorgeschrieben.
III. Rechnungen sind binnen sieben Tagen ab Rechnungsdatum abzugsfrei zur Zahlung fällig. Die Rechnungslegung erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss. Bei Abonnements sind die Preise entsprechend der getroffenen Vereinbarung entweder als Einmalzahlung (bei unbefristeten Abonnements jeweils für ein Vertragsjahr; bei befristeten Abonnements für den Befristungszeitraum) oder monatlich zu leisten. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, die dann auch gesondert in Rechnung gestellt werden können. Ist eine Vorleistung von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten vereinbart, ist sie berechtigt, nach Vertragsabschluss eine Anzahlung von zumindest 70% und – nach ihrem Ermessen – eine entsprechende Sicherstellung für den Restpreis zu verlangen. Der Restpreis ist in diesem Fall nach Fertigstellung der Leistungen (ungeachtet allfälliger Reklamationen), jedenfalls aber sechs Monate nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.
IV. Der Vertragspartner ist gegenüber von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten nicht zur Aufrechnung berechtigt, sofern es sich nicht um schriftlich anerkannte oder gerichtlich titulierte Forderungen handelt. Etwaige Reklamationen berechtigten nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teils des Preises.

5. CMS, WEBHOSTING

I. von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten bedient sich zur Ausführung ihrer Leistungen eines Content-Management-Systems („CMS“) eines Drittanbieters. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten wird dem Vertragspartner den Drittanbieter bekannt geben. Der Vertragspartner wird ersucht, sich bei technischen Fragen, Anliegen und Problemen direkt an den Drittanbieter zu wenden.
II. Webspace (Online-Speicherplatz auf einem virtuellen Server) wird nach Wahl des Vertragspartners entweder von Drittanbietern oder – ausreichende Kapazitäten vorausgesetzt – von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten bereitgestellt.
Bei der Bereitstellung durch Drittanbieter hat der Vertragspartner für den Abschluss entsprechender Hosting-Verträge mit Drittanbietern zu sorgen und von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten die Zugriffsdaten bekannt zu geben, widrigenfalls die Leistungen von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten nicht erbracht werden können. Vertragspartner des Vertragspartners ist dabei ausschließlich der Drittanbieter. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten wird diesbezüglich weder Vertragspartner noch Vermittler oder Gehilfe des Vertragspartners und haftet auch nicht für ein etwaiges Auswahlverschulden.
Bei der Bereitstellung durch Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten stellt diese dem Vertragspartner den Webspace zur Verfügung und gibt dem Vertragspartner die Zugriffsdaten bekannt. In diesem Fall wird ein direktes Vertragsverhältnis zwischen Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten und dem Vertragspartner hinsichtlich der Hosting-Leistungen begründet. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten schließt ihrerseits entsprechende Hosting-Verträge mit Drittanbietern ab, welche die Server, auf denen Webspace zur Verfügung gestellt wird, betreiben und warten.

6. AUFTRAGSAUSFÜHRUNG UND -ABNAHME

I. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten unverzüglich sämtliche von ihr für die Auftragsausführung benötigten Informationen (insbesondere EDV- technischer und projektorganisatorischer Art sowie Zugangsdaten) und Erklärungen (zB Freigaben) zu erteilen und Unterlagen bzw. Inhalte (wie etwa Texte, Grafiken, Konzepte, Fotos, Videos und dergleichen) beizustellen.
II. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ist nicht zur Leistungserbringung verpflichtet, sofern und soweit der Vertragspartner mit der Erfüllung seiner Pflichten (zB vollständige Bezahlung der Rechnungs- bzw. Akontobeträge, Abschluss von Hosting-Verträgen mit Drittanbietern oder Informationserteilung) in Verzug ist.
III. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise zuzukaufen oder an Subunternehmer weiterzugeben.
IV. Vereinbarte Lieferzeiten oder Termine sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Leistungserbringung durch Drittanbieter, Vorlieferanten und Subunternehmer.
V. Leistungsänderungen bzw. -abweichungen, welche für die Funktionalität der zu erbringenden Leistung notwendig und für den Vertragspartner zumutbar sind, gelten vorweg als genehmigt.
VI. Der Vertragspartner bzw. Leistungsempfänger ist unverzüglich, längstens jedoch binnen 14 Tagen ab Fertigstellung – ungeachtet allfälliger Reklamationen – zur Abnahme der Leistungen verpflichtet. Erhält der Vertragspartner zur Begutachtung einen Testlink per Mail, hat er 4 Wochen Zeit, um Änderungswünsche bekannt zu geben. Unterlässt er dies, gilt der Vorschlag als akzeptiert und der Auftrag als fertiggestellt. Kosten und Gefahr gehen mit Fertigstellung auf den Vertragspartner über.

7. VERZUG, MAHN- UND INKASSOSPESEN

I. Bei Verzug des Vertragspartners mit der Bezahlung von Rechnungen oder sonstigen Zahlungsverpflichtungen (Zahlungsverzug), Annahmeverzug oder Verzug mit sonstigen Leistungen (zB Abschluss von Hosting-Verträgen mit Drittanbietern oder Informationserteilung), ist Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten – unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche – nach eigenem Ermessen berechtigt, nach Ablauf einer dem Vertragspartner gewährten Nachfrist von 14 Tagen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder ihre Leistungen für die Dauer des Verzuges und deren Nachwirkungen auszusetzen. Gleiches gilt im Falle von Umständen, die eine Leistungserbringung unmöglich machen oder übermäßig erschweren, in Fällen höherer Gewalt sowie bei nicht von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten verursachten technischen Defekten sowie Funktions- und Betriebsstörungen mit der Maßgabe, dass eine Nachfristgewährung entfällt.
II. Gerät der Vertragspartner in Zahlungsverzug, so ist er zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. sowie sämtlicher zur Hereinbringung der Forderung zweckmäßigen Betreibungs-, Mahn- und Inkassokosten verpflichtet, wobei für den Fall, dass das Mahnwesen von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten selbst betrieben wird, pro erfolgter Mahnung ein Betrag von € 35,00 in Rechnung gestellt wird.
III. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners oder bei Bekanntwerden von Umständen, die geeignet sind, eine derartige Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Vertragspartners aufkommen zu lassen, dass die termingerechte Zahlung von Rechnungsbeträgen gefährdet erscheint, ist Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten auch berechtigt, sämtliche noch ausstehenden Forderungen fällig zu stellen und noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung bzw. ausreichende Sicherstellung zu erbringen oder nach Setzung einer 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

8. HAFTUNG

I. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten haftet nur im Rahmen des zwingenden Rechts, nach der derzeitigen Rechtslage für Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit – darüber hinaus ist jegliche Haftung, auch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, ausgeschlossen –, und allenfalls betraglich beschränkt auf eine für den konkreten Schadensfall zur Verfügung stehende Versicherungssumme. Die Beweislast für das Verschulden obliegt dem Vertragspartner. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten haftet nicht in Fällen von höherer Gewalt und bei nicht von ihr verursachten technischen Defekten, Funktions- und Betriebsstörungen. Bei elektronischer Lieferung haftet Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten, jedoch nicht für deren Verlust oder Verfälschung auf dem Übertagungsweg.
II. Hinsichtlich CMS und Webhosting übernimmt Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten mangels jeglicher Einflussmöglichkeit auf Drittanbieter und Server für diese und deren Leistungen keine Gewähr und Haftung, insbesondere nicht im Hinblick auf Systemkompatibilität, Funktionstüchtigkeit, Internetanbindung, Verfügbarkeit bzw. Abrufbarkeit, Qualität, Geschwindigkeit und Datensicherheit.
III. Für vom Vertragspartner beigestellte Unterlagen und Inhalte wird – auch wenn sie von der Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten verarbeitet werden – ebenso keine Gewähr und Haftung übernommen. Der Vertragspartner hat dafür einzustehen, dass die von ihm gelieferten Unterlagen und Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- oder sonstige Verwertungsrechte) verletzen und nicht gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften verstoßen. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ist nicht verpflichtet, die vom Vertragspartner erteilten Informationen und beigestellten Unterlagen und Inhalte auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtskonformität zu prüfen und ist von jeglicher Warnpflicht entbunden. Im Falle einer Inanspruchnahme Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten durch Dritte (zB im Falle behaupteter Urheberrechtsverletzungen), wird der Vertragspartner die Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten unverzüglich über erste Aufforderung umfassend (inklusive aller bei Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten angefallenen Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig schad- und klaglos halten.
IV. Für den Inhalt des Impressums (inkl. rechtlicher Hinweise wie Haftungsausschluss und Datenschutzerklärung) auf der Website ist der Vertragspartner selbst verantwortlich. In der Regel wird das Impressum der alten Website entnommen. Sollte dies unvollständig erscheinen, kann Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten eigene Standardtexte oder Texte von Drittanbietern zur Verfügung stellen. Eine inhaltliche oder formelle Haftung ist ausgeschlossen. Der Vertragspartner prüft das Impressum bei Erhalt des Testlinks. Gibt er keine Änderungen bekannt, dann gilt das Impressum als bestätigt. Der Vertragspartner ist in Kenntnis darüber, dass das Impressum durch einen eigenen Rechtsberater unabhängig von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten überprüft werden muss, um Rechtssicherheit zu herzustellen.

9. IMMATERIALGÜTERRECHTE

I. Sämtliche von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten für den Vertragspartner erbrachten Leistungen, Arbeitsergebnisse und Schöpfungen, wie insbesondere sämtliche Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (etwa Software, Texte, Grafiken, grafische und konzeptuelle Gestaltungen (Designs), Datenbanken, Bilder, Layouts, Ideen, Konzepte, Pläne, Logos, Skizzen, Werbemittel, Entwürfe und dergleichen) sowie sämtliche erzeugten Immaterialgüterrechte welcher Art auch immer, verbleiben im Eigentum von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten bzw. gehen auf sie über.
II. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten räumt dem Vertragspartner jedoch an den für ihn erbrachten Leistungen, Arbeitsergebnissen und Schöpfungen, ein zeitlich, sachlich und geographisch unbeschränktes, aber nicht übertragbares und nicht exklusives Recht – sohin eine Werknutzungsbewilligung im Sinne des § 24 Satz 1 Urheberrechtsgesetz – zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung für den unmittelbar eigenen Bedarf ein.
III. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, gewerbliche Schutzrechte zu registrieren oder geltend zu machen oder durch Dritte registrieren oder geltend machen zu lassen, die auf die Leistungen von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten zurückzuführen sind oder die mit den Immaterialgüterrechten von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ganz oder teilweise identisch oder ihnen ähnlich sind.

10. EIGENTUMSVORBEHALT

Sämtliche von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten gelieferten Waren (u.a. Produktionsmaterial, Programme und Websites) werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten; Rechte (insbesondere Urheber-, Patent-, Muster-, Markenrechte) werden erst mit der vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung eingeräumt bzw. übertragen. Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten ist bis zur vollständigen Bezahlung zur Zurückhaltung aller Zugangsdaten (wie Passwörter und Freischaltcodes) und zur Verweigerung der Zugriffserteilung an den Vertragspartner berechtigt. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf diese Waren bzw. Rechte hat der Vertragspartner den Dritten von den Vorbehalten zu informieren.

11. SOCIAL MEDIA

Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten hat sich an die Nutzungsbedingungen der Social Media-Betreiber (zB Facebook) zu halten und übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung im Zusammenhang mit Social Media Plattformen, insbesondere nicht im Hinblick auf Systemkompatibilität, Funktionstüchtigkeit, Internetanbindung, Verfügbarkeit bzw. Abrufbarkeit, Qualität, Geschwindigkeit und Datensicherheit sowie dem Auftritt des Vertragspartners hierauf.

12. KUNDENREFERNEZLISTE

Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten nimmt das Firmenlogo des Vertragspartners sowie ein kurzes Unternehmensprofil auf ihre Website sowie in ihre Referenzmappe auf und darf diese Informationen einschließlich Firmenlogo bis zu einem ausdrücklichen schriftlichen Widerruf für eigene Zwecke (insbesondere Eigenwerbung) verwenden.

13. ALLGEMEINES

I. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit aller anderen Bestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
II. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform; gleiches gilt für das Abgehen vom Schriftformgebot.
III. Die Vertragsparteien verpflichten sich, über sämtliche ihnen vom jeweils anderen Vertragspartner zugänglich gemachten, zur Verfügung gestellten oder sonst im Zusammenhang oder auf Grund der Geschäftsbeziehung oder des Kontaktes zueinander bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren und diese ohne Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners in keiner wie immer gearteten Weise Dritten zugänglich zu machen.
IV. Aus einer Handlung oder Unterlassung von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten kann kein Verzicht auf Rechte abgeleitet werden, wenn ein solcher nicht ausdrücklich schriftlich erklärt wird.
V. Der Vertragspartner erteilt seine Zustimmung, dass die im Angebot bzw. in der Bestellung enthaltenen sowie allfällige zur Auftragsausführung benötigte personenbezogene Daten von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Vertragspartner ist verpflichtet, von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten Änderungen seiner Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Vertragspartners gesendet werden.
VI. Sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB sowie der auf Grundlage dieser AGB zustande gekommenen Rechtsgeschäfte (Vertrag bzw. Auftrag) unterliegen ausschließlich österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG). Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang hiermit ist das für den Sitz von Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten sachlich zuständige Gericht, wobei sich Bernhard Bogenberger, genannt Web-Primaten vorbehält, Ansprüche gegen den Vertragspartner nach ihrem Ermessen auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht geltend zu machen.

II. Informationsverpflichtungen nach der DSGVO

I. Name der Datenverarbeitung: Kundenkartei
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, die unter folgende Datenkategorien fallen: Kontaktdaten, Vertragsdaten, Verrechnungsdaten, Bonitätsdaten, Bestelldaten, Entgeltdaten etc.
II. Rechtsgrundlage Einwilligung:
Sie haben uns Daten über sich freiwillig zur Verfügung gestellt und wir verarbeiten diese Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung zu folgenden Zwecken: Bearbeitung des von Ihnen erteilten Auftrages, Information über unsere Produkte. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, sofern die Auftragsbearbeitung dadurch nicht beeinflusst oder nicht gegen zwingendes Recht verstoßen wird. Ein Widerruf hat zur Folge, dass wir Ihre Daten ab diesem Zeitpunkt zu oben genannten Zwecken nicht mehr verarbeiten. Für einen Widerruf wenden Sie sich bitte an: Bernhard Bogenberger
III. Rechtsgrundlage Vertragserfüllung:
Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen.
IV. Speicherdauer/Löschungsfrist:
Wir speichern Ihre Daten für die Dauer des jeweils wirtschaftlichen Erfordernisses.

V. Auftragsverarbeiter:
Für diese Datenverarbeitung ziehen wir Auftragsverarbeiter heran.
VI. Kontakt:
Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten: Bernhard Bogenberger, Sinagasse 23/1, 1220 Wien
VII. Rechtsbehelfsbelehrung:
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch zu. Dafür wenden Sie sich an uns.
Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist die Datenschutzbehörde zuständig.